Gary Gensler: Kryptowährungen werden wahrscheinlich nicht zu Mainstream-Währungen, und es besteht keine Notwendigkeit, speziell einen Regulierungsrahmen zu schaffen

Gary Gensler, Vorsitzender der US-amerikanischen SEC, wurde bei einer Veranstaltung an der New York University School of Law nach der Haltung der Behörde zu digitalen Vermögenswerten gefragt. Als er gefragt wurde, ob das Urteil des Obersten Gerichtshofs aus den 1940er Jahren (in Bezug auf den Howey-Test) auf die Regulierung von Kryptowährungen angewendet werden sollte, blieb Gensler standhaft. Er sagte: "Dies ist nationales Recht und ich habe darauf geschworen, als ich mein Amt antrat, aber es schützt auch die Investoren. Der Kern des Wertpapierrechts ist ein grundlegendes Konzept - Sie können alle entscheiden, in was Sie investieren möchten." Gensler sagte, dies könne auch grüne Energie oder künstliche Intelligenz sein, aber Offenlegung sei in jedem Fall notwendig. Am Mittwoch wies Gensler auf betrügerische Aktivitäten in der Kryptoindustrie hin und zitierte einen Bericht des FBI vom letzten Monat, der zeigte, dass die Verluste im Zusammenhang mit Krypto seit 2022 um 45 % gestiegen sind. Er fügte unverblümt hinzu: "Die Führer in diesem Bereich sind entweder im Gefängnis oder warten auf ihre Auslieferung."

Gensler wurde auch gefragt, ob die Schaffung eines Regulierungsrahmens für digitale Vermögenswerte besser wäre; er erklärte, dass ein solcher Rahmen bereits existiert. "Nur weil die Leute dieses Gesetz nicht mögen, heißt das nicht, dass es keines gibt", fügte Gensler hinzu. Ein Jurastudent fragte ihn weiter nach der Sicht der SEC auf den Begriff 'Krypto-Asset-Wertpapiere' und ob sie ihre Haltung klarer darlegen sollten. In ihrer kürzlich überarbeiteten Beschwerde erklärte die SEC, dass sie sich bei der Bezugnahme auf 'Krypto-Asset-Wertpapiere' nicht auf die Krypto-Assets selbst bezieht, sondern vielmehr auf vollständige Verträge, Erwartungen und Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Verkauf dieser Vermögenswerte; bedauernd fügte sie hinzu, dass es zu Verwirrungen gekommen sei.
Gensler bemerkte, dass die SEC über die Jahre hinweg, auch während der Amtszeit des ehemaligen Vorsitzenden Jay Clayton, klare Aussagen gemacht habe: "Seitdem hat die SEC konsequent klare Aussagen mit einer einheitlichen Stimme gemacht, ebenso wie die Gerichte." Ein weiterer Student fragte, welche Änderungen eintreten würden, wenn Token den SEC-Vorschriften entsprechen würden. Darauf antwortete er, dass die SEC neutral sei und Investoren den Nutzwert bestimmen könnten, während er darauf hinwies, dass Token wahrscheinlich keine Währung werden: "Diese Dinge werden wahrscheinlich keine Währungen. Sie müssen ihren Wert durch Offenlegung und Nutzung zeigen."